Welche Aufgaben hat die Bundesnetzagentur?

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Welche Aufgaben hat die Bundesnetzagentur?

Aufgaben der Bundesnetzagentur

Bundesnetzagentur – BNetzA – ist eine deutsche Bundesbehörde der Geschäftsbereichs des Bundeswirtschaftsministeriums. Der Sitz dieser Behörde ist in Bonn. Sie ist die oberste deutsche Regulierungsbehörde. Aufgabe dieser Behörde ist es einerseits, die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs und andererseits seine Förderung in Netzmärkten. Als Weiteres gehören Schlichtungsverfahren zu deren Aufgabenbereich. Nach dem Signaturgesetz ist die Bundesnetzagentur auch eine Zertifizierungsstelle.

Aufgaben und Struktur der Behörde

Der Zuständigkeitsbereich der Behörde erstreckt sich auf fünf Netzmärkte, Gas, Elektrizität, Post, Telekommunikation, und zuletzt Eisenbahnverkehr. Auch diese Börde hat ihren Sitz in Bonn, die technische Zentrale ist in Mainz. Das Unterstellungsverhältnis dieser Behörde ist dienstlich als auch fachlich dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur untergliedert. Hierzu gibt es 10 Außenstellen und 25 Standorte. Demzufolge ist eine flächendeckende Präsenz gesichert.

Die Geschichte der Bundesnetzagentur

Diese Behörde ging im Jahre 1998 aus zwei Ministerien hervor, zum einen dem Bundesministerium für Post und Fernmeldetechnik und zum anderen dem Bundesministerium für Post und Fernmeldewesen und wurde im gleichen Jahr als Regulierungsbehörde gegründet. Der Bundesnetzagentur wurden Mitte 2005 mehrere Regulierungsbereiche übertragen, die Telekommunikationsnetze, und die Regulierung der Energiebereiche Strom und Gas. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Bezeichnung in „Bundesnetzagentur“ ins Leben gerufen. Mit Beginn des Jahres 2006 wurde der Zuständigkeitsbereich auf die Überwachung der Eisenbahninfrastruktur erweitert.

Telekommunikation

Für die Aufgabe der Regulierung der Märkte wurde durch mithilfe des Telekommunikationsgesetzes die entsprechende Behörde geschaffen. Gegenüber dem Monopolisten wurde der Chancengleichheit nun Rechnung getragen und alle Wettbewerbern damit Chancengleichheit offeriert. Die Prüfung und Genehmigung von Tarifänderungen sämtlicher marktbeherrschenden Unternehmen gehört zu deren vornehmlichen Aufgaben. Dies oblag bislang nur der Deutschen Telekom. Die Bundesnetzagentur muss jedoch auch Sorge dafür tragen, dass alle Leistungen des ehemaligen Monopolisten zu wirtschaftlich begründeten Konditionen zur Verfügung gestellt werden. Der Zuständigkeitsbereich umfasst auch die Anwendung der EU Richtlinien. Der Schutz der Verbraucher vor unsicheren Produkten auf dem europäischen Markt hat Vorrang. Eine effiziente und störungsfreie Nutzung der Frequenz muss durch die Bundesnetzagentur sichergestellt werden. Es besteht die Möglichkeit, dass Verbraucher bei einer Funkstörung die Behörde einschalten können. Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es ebenfalls, elektronische Geräte auf die elektromagnetische Verträglichkeit zu prüfen.

Strom- und Gasversorgung

Zu den umfangreichsten Aufgaben der Bundesnetzagentur gehören die Kontrolle und Genehmigung von Nutzungsentgelten sowie die Schaffung eines diskriminierungsfreiem Zugangs zu den Medien Strom und Gas.

Die Post

Die Bundesnetzagentur ist zuständig, Beschwerden durch unregelmäßige Brief- und Paketzustellungen nachzugehen und die Probleme dabei zu lösen.

Infrastruktur der Eisenbahn

Für Überwachung und Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und den dazugehörigen Dienstleistungen ist die Bundesnetzagentur zuständig. Hierbei geht es in erster Linie um die Grundsätze für die Erhebung des Nutzungsentgeltes der Eisenbahninfrastruktur.

Kritik an der Bundesnetzagentur

Im Jahre 2012 gab es massiv Kritik an der Tätigkeit der Bundesnetzagentur. Verschiedene Mobilfunkanbieter beanstandeten, dass die Bearbeitung der Frequenzanträge zu den Anbindungen zu lange dauere. Es beklagten z. Bsp. Vodafone, dass die Bearbeitungszeit von 4700 Anträgen nicht innerhalb der gesetzlichen Frist von sechs Wochen durchgeführt würde. Daraufhin wurde unverzüglich das Personal in den Prüfstellen aufgestockt.

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